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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)Andreas Herrmann, Freier Texter / PR Texter und Konzeptioner HH, 1. Geltungsbereich Diese "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" des Schreibstall.com (Agentur), vertreten durch den PR Berater Die Geschäftsbedingungen des Auftraggebers finden nur Anwendung, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. 2. Vertragsgegenstand / Leistungsumfang Gegenstand des Auftrags ist nur die im Angebot/Auftrag/in der Rechnung beschriebene Tätigkeit/Leistung. 3. Briefing Basis der Texter, Konzeptioner, Berater & Agenturarbeit bildet das Briefing des Kunden. 4. Kostenvoranschläge / Auftragsvergabe / Angebote Vor Beginn jeder kostenverursachenden Arbeit sind dem Kunden/Auftraggeber Kostenvoranschläge 5. Preise / Nebenkosten Die End- bzw. Lieferpreise sind wie unter Punkt 4 genannt - Nettopreise. Ausnahme bilden die auf der 6. Lieferung Die Lieferungsbedingungen (Zeitraum/Zeitpunkt der Lieferung) sind in der Auftragsbestätigung von beiden Die Lieferung erfolgt stets ab Werk und auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Transportschäden und/oder Unvollständigkeit der Lieferung oder Leistung, sind sofort bei der Lieferung dem Lieferanten/dem Leistungserbringer Beruht eine Lieferunfähigkeit auf das Unvermögen des Herstellers oder eines Drittlieferers/Zulieferers, kann sowohl Schreibstall.com, Werbetexter Andreas Herrmann, als auch Auftraggeber/Geschäftspartner vom Vertrag, von den Verträgen, zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als einen Monat überschritten wurde. Schadenersatzansprüche wegen Liefererverzug der Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zum Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Ausnahmen sind Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für den Fall der Nichteinhaltung eines fest vereinbarten Liefertermins Fixtermin), unter Berücksichtigung und Ausschluss höherer Gewalt, hat Schreibstall.com /Auftraggeber/Geschäftspartner immer das Recht, auf sofortigen Rücktritt vom Vertrag. Sollten der Agentur durch die Nichteinhaltung eines vereinbarten Fixtermins Nachteile entstehen, besteht 7. Zahlungsbedingungen Die durch Schreibstall.com ( Werbetexter Andreas Herrmann ) und ihren Partnern erbrachten Lieferungen 8. Fremdarbeiten Schreibstall.com, Werbetexter Andreas Herrmann, ist berechtigt, Teile vereinbarter Auftragsarbeiten durch 9. Kontaktberichte Die Agentur Schreibstall.com ( Werbetexter Andreas Herrmann ) übergibt innerhalb von drei Arbeitstagen nach 10. Vertraulichkeit Die Agentur ( Werbetexter Andreas Herrmann ) wird alle zu ihrer Kenntnis gelangenden Geschäftsvorgänge 11. Aufbewahrung Die Agentur ( Werbetexter Andreas Herrmann ) wird alle Unterlagen (Datensicherungen, Reinzeichnungen, Filmkopien, Tonträger, Proofs usw.) für die Dauer von 2 Monaten aufbewahren und anschließend, auf ausdrücklichen/schriftlich mitgeteilten Wunsch des Auftraggebers/Kunden - ihm aushändigen. Schreibstall.com ( Werbetexter Andreas Herrmann ) ist nicht zur Aufbewahrung von Daten/Druckvorlagen/Grafiken/Bildern etc., verpflichtet. in Rechtsanspruch auf Datensicherung durch Schreibstall.com besteht nicht. Die entsprechenden Lizenzrechte des genannten Daten-/Bildmaterials verbleiben bei Schreibstall.com ( Werbetexter Andreas Herrmann ). 12. Haftung Die Haftung der Agentur ( Werbetexter Andreas Herrmann ) beschränkt sich auf grobe Fahrlässigkeit und auf den Ausgleich typischer und voraussehbarer Schäden. Die Agentur verpflichtet sich, die ihr übertragenen Arbeiten mit fachlicher und kaufmännischer Sorgfalt nach bestem Wissen und unter Beachtung der allgemein anerkannten Grundsätze des Werbewesens durchzuführen. Sie wird den Kunden rechtzeitig auf für einen ordentlichen Werbekaufmann erkennbare gewichtige Risiken hinweisen. Der Kunde stellt die Agentur von Ansprüchen Dritter frei, wenn die Agentur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl sie dem Kunden ihre Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Werbemaßnahmen mitgeteilt hat. Erachtet die Agentur für die durchzuführenden Maßnahmen eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt der Kunde nach Abstimmung die Kosten. Beanstandungen an durch Schreibstall.com und seinen Partnern/Zulieferern erbrachten Lieferungen oder Leistungen, müssen unverzüglich schriftlich angezeigt werden. Für Mängel hinsichtlich eines Teils, der durch Schreibstall.com und seinen Partnern erbrachten Lieferungen oder Leistungen, besteht kein Recht auf Rücktritt vom Vertrag. In diesem Fall hat der Auftraggeber die Möglichkeit, Nachbesserung mit angemessener Fristsetzung zu verlangen. Sollte Schreibstall.com ( Werbetexter Andreas Herrmann ) dieser Forderung nicht nachkommen, besteht für den Auftraggeber/Geschäftspartner die Möglichkeit des Rücktritts vom Vertrag. WICHTIG: Sollten Sie mir gegenüber einen berechtigten Rechtsanspruch/eine berechtigte Forderung haben, so erkläre ich mich ausdrücklich und im Vorwege bereit, diese ohne anwaltliche/juristische Hilfe und Präjudiz zu erfüllen. Entstandene Kosten für einen/Ihren Rechtsbeistand, aufgrund einer im Vorwege nicht stattgefundenen Rücksprache/ Erstinformation/ Handlungsmöglichkeit/Handlungsaufforderung, trägt somit ausschließlich der jeweilige Auftraggeber dieses Rechtsbeistandes. 12.1. Haftungsausschluss Alle Informationen sowie gesamte Inhalte dieser Homepage und auch zukünftige und im Kundenauftrag angefertigte Werbetexte/Werbemittel, wurden und werden durch Schreibstall.com ( Werbetexter Andreas Herrmann ) mit größter Sorgfalt erarbeitet und geprüft. Dennoch können inhaltliche und sachliche Fehler, auch wettbewerbsrechtliche, im Einzelfall, nicht ausgeschlossen werden. Deshalb erklären wir, Schreibstall.com, ausdrücklich, dass alle durch Schreibstall.com ( Werbetexter Andreas Herrmann ) und unseren Partnern erstellten Aussagen, textlichen, grafischen und inhaltlichen Umfanges, im Sinne einer Produkthaftung - ohne Garantie erfolgen. Sollte Ihnen die rechtliche Unbedenklichkeit einer durch Schreibstall.com und ihren Partnern erbrachten Leistung einmal nicht eindeutig und bewusst sein, empfehlen wir mit Nachdruck und vorsorglich, die entsprechende Leistung, vor deren Veröffentlichung, einer Prüfung, durch eine fachkompetente Person (Anwalt etc.), zu unterziehen. Schreibstall.com und ihre Partner sind somit von jeglichen Haftungsansprüchen - in diesem Zusammenhang, befreit. 13. Urhebernutzungsrecht / Copyright Allen durch Schreibstall.com ( Werbetexter Andreas Herrmann ) erstellten oder vermittelten Produkte unterliegen dem Schutz des Urhebergesetzes. Alle kreativen, geistigen Leistungen, bleiben bis auf ausdrückliche und schriftliche Mitteilung das Eigentum von Schreibstall.com. Der Verkauf oder die Weitergabe meines geistigen Gutes ist ausschließlich mir vorbehalten und bedarf im Ausnahmefall zwingend meiner schriftlichen Zustimmung. Die unerlaubte Weitergabe der von oder durch Schreibstall.com angefertigten Erzeugnisse an Dritte, berechtigt zum Schadensersatz durch Schreibstall.com. Dies gilt auch für Vorstufen - oder Erzeugnisse der Partner/Drittlieferer von Schreibstall.com. Vom Auftraggeber nicht akzeptierte Entwürfe bleiben daher immer Eigentum von Schreibstall.com. ( Werbetexter Andreas Herrmann ) die Nutzung, auch zukünftige oder die Weitergabe an Dritte ist nur mit ausdrücklicher und schriftlicher Zustimmung durch Schreibstall.com möglich und stellt andernfalls eine schadensersatzpflichtige Urheberrechtsverletzung dar. Der textliche und gestalterische Inhalt, aller von oder durch Schreibstall.com erbrachten Lieferungen oder Leistungen, unserer Angebote und der Webseiten von Schreibstall.com, ihre Struktur, sämtliche darin enthaltenen Funktionalitäten, Informationen, Daten, Texte, Bild- und Tonmaterialien, sowie alle zur Funktionalität der Webseiten eingesetzten Komponenten, unterliegen dem gesetzlich geschütztem Urheberrecht von Schreibstall.com. Der Nutzer/die Nutzerin darf die Inhalte nur im Rahmen der angebotenen Funktionalitäten der Webseiten für seinen persönlichen Gebrauch nutzen und erwirbt im Übrigen keinerlei Rechte an den Inhalten, Texten, Bildern, Daten und Programmen. Jede Form der Missachtung des Urheberrechts führt unmittelbar und direkt zu Schadensersatzansprüchen durch Schreibstall.com. Für die durch den Auftraggeber/Geschäftspartner gelieferten Druckvorlagen, Bilder, Texte und anderen Druck- und/oder verarbeitungsfähigen Bild- und Datenmaterialien, haftet der jeweilige Lieferant, für die Rechtmäßigkeit der Nutzung/Weiterverarbeitung dieser Materialien. Nutzungs-/Eigentumsvorbehalt: Die (übertragenen) Nutzungsrechte der von Schreibstall.com Andreas Herrmann (AH) angefertigten Werbetexte/Slogans - dürfen erst dann seitens Auftraggeber/Auftraggeberin ausgeübt werden, wenn 14. Vorlagen Der Auftraggeber haftet für die Rechtmäßigkeit, der Nutzung, der von oder durch ihn zur Verfügung gestellten Vorlagen. Im Falle des Verlustes oder der Beschädigung dieser Daten/Vorlagen durch Schreibstall.com oder ihrer Partner, übernehmen wir eine Haftung bis maximal 300 Euro, sofern eine leichte Fahrlässigkeit zu Grunde liegt. In anderen Fällen folgt die Haftung den gesetzlichen Bestimmungen. Der Kunde erwirbt mit der vollständigen Zahlung für die Dauer und im Umfang des Vertrages die Urhebernutzungsrechte an allen von der Agentur im Rahmen dieses Auftrages gefertigten Arbeiten, soweit die Übertragung nach deutschem Recht oder den tatsächlichen Verhältnissen (besonders für Musik- und Film- und Fotorechte) möglich ist, für die Nutzung im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Gleiches gilt für Leistungen der Partner von Schreibstall.com, für Leistungen aus den Geschäften/Partnergeschäften mit Schreibstall.com/Agentur. Die Agentur wird den Kunden jeweils vorher über etwaige Beschränkungen der Urhebernutzungsrechte informieren. Auf bestehende GEMA-Rechte oder solche anderer Verwertungsgesellschaften wird die Agentur bestmöglich hinweisen. 15. Lizenzhonorar Die Agentur Schreibstall.com ( Werbetexter Andreas Herrmann ) erbringt eine über die rein technische Arbeit hinausgehende geistig-kreative Gesamtleistung. Wenn der Kunde Agenturarbeiten außerhalb des Vertragsumfanges nutzt, wie z.B. außerhalb des genannten Gebietes räumliche Ausdehnung), nach Beendigung des Vertrages (zeitliche Ausdehnung), in abgeänderter, erweiterter oder umgestellter Form (inhaltliche Änderung) oder beim Einsatz in anderen Werbeträgern, tritt eine besondere Vereinbarung über das Lizenzhonorar in Kraft. Das Lizenzhonorar beträgt 37% des Agenturhonorars. 16. Laufzeit Dieser/Jeder auf einen Auftrag für Schreibstall.com basierende Vertrag, tritt nach Unterzeichnung oder/bzw. mit Überweisung des Agenturhonorars, per Vorkasse, durch Auftraggeber, in Kraft. Das Vertragsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann mit einer Frist von sechs Monaten zum Jahresende gekündigt werden. Ausnahme bilden einmalige Projektaufträge. 17. Festaufträge Soweit die Agentur ( Werbetexter Andreas Herrmann ) Verpflichtungen gegenüber Dritten gemäß diesem Vertrag eingegangen ist (Festauftrag), erklärt sich der Kunde bereit, diese Verpflichtungen auch nach Vertragsende unter Einschaltung der Agentur zu erfüllen. Die Agentur ist bereit, Reservierungen in tarifgebundenen Werbeträgern für die Zeit nach Vertragsende auf den Kunden oder Dritte dann zu übertragen, wenn der Kunde oder der Dritte, die bei der Agentur ( Werbetexter Andreas Herrmann ) bereits entstandenen Kosten übernimmt. Die Übertragung hat zur Voraussetzung, dass die Agentur aus jeglicher Haftung, auch von Dritten, entlassen wird. 18. Eigenturmsvorbehalt Die von oder durch Schreibstall.com ( Werbetexter Andreas Herrmann ) erbrachten oder vermittelten Produkte oder Leistungen, unterliegen bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen des Vertragspartners, dem Eigentum von Schreibstall.com. Der Auftraggeber/Geschäftspartner ist verpflichtet, seinen Abnehmern diesen Eigentumsvorbehalt von Schreibstall.com mitzuteilen. 19. Digitale Daten Sofern im Angebot/Auftrag nicht anders vereinbart, besteht keine Verpflichtung seitens Schreibstall.com, Dateien und andere digitale Quellen zu gelieferten Produkten/Leistungen an den Auftraggeber abzugeben. Der Auftraggeber erhält in jedem Fall 20. Höhere Gewalt Bei Eintritt von unvorhersehbaren, außergewöhnlichen Umständen, die einen Lieferungsverzug begründen und die trotz der nach den Umständen des Falles zumutbaren Sorgfalt nicht abgewendet werden konnten, seitens Schreibstall.com ( Werbetexter Andreas Herrmann ) und ihren Partnern, Drittbeauftragten, - z.B. Streik, höhere Gewalt, Naturkatastrophen, Krieg, Stromausfall, Krankheit o.ä., verlängert sich, sofern die Lieferung oder Leistung nicht unmöglich wird, die Lieferfrist in angemessenem Umfang. Wird eine Lieferung oder Leistung durch einen solchen oder ähnlichen Umstand unmöglich, so wird der Auftragnehmer, Schreibstall.com, von der Lieferungs- und Leistungsverpflichtung frei gestellt.21. 21. Rückgaberecht nach Fernabsatzrecht: Als Kunde / Kundin unserer Agentur genießen Sie selbstverständlich ein Rückgaberecht. Dieses Rückgaberecht gilt ausschließlich für Standardprodukte. Als Standardprodukte sind Produkte zu verstehen wie Software oder andere Sollten Sie mit einer Handelsware bzw. einem Standardartikel einmal nicht zufrieden sein, haben Sie selbstverständlich Bei berechtigt getätigten Warenrücksendungen deren Warenwert 39 Euro übersteigt, übernimmt Agentur die vom Auftraggeber / Kunden verauslagten Versandkosten. Wir bitten um Ihr Verständnis, dass unfreie Warenrücksendungen mit einem Warenwert bis zu 39 Euro nicht angenommen werden. Das beschriebene Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren / Lieferungen / Leistungen die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder werden und/oder auf ihre jeweils individuellen Bedürfnisse des Kunden / Auftraggebers zugeschnitten sind. Bei Fehlern oder Mängeln an individuell nach Kundenwunsch und durch Agentur hergestellten 22. Schiedsgericht Über Streitigkeiten aus diesem Vertrag soll unter Ausschluss des ordentlichen Rechtsweges ein Schiedsgericht entscheiden. Schiedsgericht ist das "Schiedsgericht der Werbung" in Frankfurt am Main. Zusammensetzung und Verfahren richten sich nach der Schiedsordnung dieses vorgenannten Schiedsgerichts. 23. Datenschutz Auf der Grundlage des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG §§33ff) weise ich darauf hin, dass personen- und unternehmensbezogene Daten streng vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben werden. Die Speicherung von Kundendaten dient ausschließlich zur Bearbeitung von Aufträgen oder Anfragen. Die vertrauliche Nutzung dieser Daten und 24. Vertragsänderung / Salvatorische Klausel Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages im übrigen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Regelung treten, die im Rahmen des rechtlich Möglichen dem Willen der Parteien am nächsten kommt. 24. Gerichtsstand / Erfüllungsort Gerichtsstand und Erfüllungsort, für alle aus dem Vertragsverhältnis mit Schreibstall.com entstehenden Ansprüche, ist Hamburg. Es gilt ausschließlich deutsches Recht als vereinbart. Andreas Herrmann, Freier Texter & Konzeptioner Schreibstall.com. Hamburg, 01. Februar 2008 |
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